Nachrichten zum Thema Kommunales

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Kommunales Spielplatz im Steingebiß Rheinzabern erhält neue Spielgeräte

Rheinzabern: In seiner Sitzung im April 2017 hat der Gemeinderat den weiteren Ausbau der Pfeifferstraße und des Taubengarten beschlossen. Vom zuständigen Planungsbüro wurden die Planungen vorgestellt. Für den Bereich Taubengarten konnten zwischen mehreren Varianten gewählt werden. Ursula Raschka (CDU) machte den Vorschlag den Taubengarten in einen verkehrsberuhigten Bericht umzuwandeln, da hier wieder mehr junge Familien leben. Am 27.04.2017 werden die Bürger in einer Veranstaltung über das weitere Vorgehen informiert und können Vorschläge einbringen. Der Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung eines Sonnensegels und weiterer Spielgeräte wurde einstimmig beschlossen. Markus Kropfreiter Pressesprecher der SPD Rheinzabern ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Er findet es gut, dass ein solcher Antrag über die Fraktionsgrenzen hinaus breite Zustimmung findet, so seine Worte. Der Test zur Einführung der digitalen Gremienarbeit im Gemeinderat Rheinzabern wurde genauso wie die Sanierung der Wirtschaftswege im Gemeindegebiet Rheinzabern verabschiedet.

Veröffentlicht von Peter Drexler am 10.04.2017

Kommunales Parkprobleme in Rheinzabern sind vorprogrammiert

Am 07.03.2017 hat sich die SPD-Fraktion zur öffentlichen Sitzung in Rheinzabern getroffen. Nachdem einige Fraktionsmitglieder von besorgten Bürgern wegen des Umbau des ehemaligen Gasthaus Engel angesprochen wurden stand das Thema ganz oben auf der Agenda. Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass es dem Ortsbild gut tun würde, wenn der ehemalige Gasthof „Engel“ renoviert wird. Dafür hat der Investor eine Baugenehmigung zum Ausbau des Gebäudes mit acht Wohneinheiten beantragt. Im Gemeinderat wurde vom Bürgermeister, bereits im September 2016, über die Bauvoranfrage informiert. Vom Investor wurde dann ein Bauantrag bei der VG-Verwaltung eingereicht und an die untere Bauaufsichtsbehörde in Germersheim weitergeleitet, so die näheren Ausführungen von Fraktionsvorsitzenden Bernd Weber.

Nach den der Fraktion vorliegenden Informationen wurde die Baugenehmigung erteilt – ohne dass die Gemeinde ein Mitspracherecht hätte. Soviel bekannt ist, ist die Baugenehmig – ohne die Auflage der Schaffung von Kfz- Stellplätze erteilt worden. Hier wurde sich auf „Altbestand“ berufen. Es wurde daher vereinbart, dass die SPD Fraktion in der nächsten Gemeinderatssitzung beantragt, dass der Bürgermeister die Baugenehmigung anfordert. Aus dieser muss zu ersehen sein, ob die untere Bauaufsichtsbehörde in Germersheim die Baugenehmigung ohne „Stelleplätze für Kfz“ genehmigt hat. Sollte dies der Fall sein, so sieht die SPD-Fraktion aufgrund der fehlenden „Kfz-Stellplätze“ ein „Parkproblem“ im Bereich Hauptstraße, Hoppelgasse, Mühlgasse und Museumshof auf die Anlieger zukommen. Nach Gesprächen mit den Anrainern, insbesondere den Inhabern der Geschäfte, in diesem Bereich, sehen alle Beteiligten ein Parkproblem auf die Gemeinde zukommen. In dieser Angelegenheit sollte der Gewerbekreis in Rheinzabern, für die Belange seiner Mitglieder, eintreten und zu einer für die Geschäftswelt einvernehmlichen Lösung beitragen, so die Meinung der Fraktion. Umgehend sollte von Seiten der Gemeindeverwaltung ein Gespräch mit dem Investor geführt werden um doch noch eine einvernehmlich Kfz- Stelleplatzregelung zu erreichen und nach Alternativen zu suchen. Als letztes Mittel besteht für die Anlieger unter Umständen Möglichkeit notfalls Klage gegen diese Baugenehmigung einzureichen, so eine Stimme aus der Fraktion. Die SPD Fraktion, verlangt schon seit längerer Zeit eine Überprüfung der „Parksituation“ in Rheinzabern mit dem Ziel, die jetzige und zukünftigen Probleme im Bereich Parken (ruhender Verkehr) in der Gemeinde zu regeln. Es ist auch vorstellbar„ Parkmöglichkeiten“ nicht unmittelbar an den Durchgangsstraßen zu schaffen. Ein gangbarer Vorschlag wäre das Parken in der „Zweiten Reihe“ wie z.B. hinter dem Museum. Die weitere Entwicklung des „Altortes“ wird ansonsten noch zu mehr „Parkproblemen“ führen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Verlegung des Sportheims des SVO Rheinzabern. Der Vorstand Vereins hat einen Antrag auf Verlegung des Sportheims im Gemeinderat eingebracht. Als Begründung wurde angeführt, dass das SVO Heim komplett saniert werden müsse und die Spieler und Zuschauer am „Kunstrasenplatz umgehende eine Toilette benötigen. Eine Verlegung – Neubau des SVO Heimes an die Freizeitanlage hält die SPD Fraktion unbedingt für sinnvoll. Der Rasenplatz sollte ebenfalls verlegt werden, damit die beiden Sportplätze an einem Ort zusammengeführt werden. Der jetzige Sportplatz könnte als Baugebiet z.B. für ein Seniorenwohnheim oder dringend benötigten Wohnraum vermarktet werden. Die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf würden die „magere Gemeindekasse“ auffüllen und die Sportstättenverlegung und weiter notwendige Maßnahmen in Rheinzabern finanzieren.

Bernd Weber

Veröffentlicht von Peter Drexler am 12.03.2017

Kommunales Tolle Zusammenarbeit der Kindertanzgruppe (Mini-Garde) und der SPD Rheinzabern

Für ihr tolles Engagement beim Familienfest der SPD Rheinzabern wurden den Trainerinnen Birgit Lauer und Sabine Hertel vom Vorsitzenden der SPD Rheinzabern Bernd Weber und stellv. Vorsitzenden Markus Kropfreiter die stolze Summe von 215,00 € übereicht. Während des Trainings konnte der Umschlag unter Beisein der begeisterten Kinder übergeben werden. Die Trainerinnen beteuerten nochmals, dass ohne das Engagement der Eltern der Garde-Mädchen der Kuchenverkauf am Familienfest nicht möglich gewesen wäre. Bernd Weber und Markus Kropfreiter bedankten sich nochmals für die gute Zusammenarbeit zum Wohle des Nachwuchses.

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Veröffentlicht von Peter Drexler am 10.12.2016

Kommunales Rheinzabern investiert in Windenergie

Rheinzabern: Auf seiner Sitzung am 2. Juni 2016 hat der Gemeinderat einstimmig die Beteiligung an der Windfeld Gollenberg GmbH & Co. KG beschlossen. Zusammengefasst geht es hierbei um die Beteiligung an der Aufstellung von Windanlagen die im Rahmen des Windpark Gollenberg II der in den Gemarkungen Herxheim, Herxheimweyer und Bellheim geplant ist. Für die Gemeindewerke Rheinzabern und damit für den Ort Rheinzabern geht es damit um eine Investition in regionale Energieerzeugungsanlagen. Nach einer ausführlichen Diskussion im Gemeinderat wurde der Beteiligung einstimmig zugestimmt. Auf Vorschlag der SPD Fraktion sollen zukünftige Rechtsänderungen auf Bundesebene die sich auf die Rendite auswirken hierbei beachtet werden. Ein weiteres Thema war die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für die Verbandgemeinde Jockgrim und den damit verbundenen Auswirkung für die Ortsgemeinde Rheinzabern. Da sich für die Ortsgemeinde hinsichtlich Gewerbeflächen und Bauplätzen nur Vorteile ergeben wurde einstimmig zugestimmt. Im Weiteren wurde die Dachsanierung der Imbisshalle auf dem Festplatz beschlossen. Einstimmig wurde auch de, Flurbereinigungsverfahren Hochwasserrückhaltung Wörth-Jockgrim und der damit verbunden Änderung der Gemeindegrenzen zugestimmt.

Kontakt:

Markus Kropfreiter

Stellv. Vorsitzender SPD Ortsverein Rheinzabern – Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit

Email: Internetbeauftragter@spd-rheinzabern.de

Tel. 0172 2847279

www.spd-rheinzabern.de

https://www.facebook.com/SPD.Rheinzabern

Veröffentlicht von Peter Drexler am 04.06.2016

Kommunales Rheinzabern führt Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz ein

Rheinzabern führt Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz ein

Rheinzabern: Auf seiner Sitzung am Donnerstag hat der Gemeinderat einstimmig der Einführung der Ehrenamtskarte (www.wir-tun-was.de) Rheinland-Pfalz beschlossen. Durch sie erhalten ehrenamtlich Tätige die sich mind. 5 Stunden pro Woche oder 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich betätigen in ganz Rheinland-Pfalz bestimmte Vergünstigungen. Für Rheinzabern wurde ein Preisnachlass von 15 % auf Kurse der Volkshochschule Rheinzabern und freier Eintritt in das Terra Sigillata Museum beschlossen.

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses erfolgte im Weiteren die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten hinsichtlich des Jahresabschlusses für das Jahr 2014. Im Verlauf der Sitzung wurde die Änderung der Satzung zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge beschlossen. Insbesondere die Übergangsregelung für Straßen die erst in der Zukunft beitragspflichtig werden, musste auf den aktuellen Stand gebracht werden. Ansonsten waren nur Anpassungen an die aktuelle Rechtsprechung notwendig, so die anwesende Vertreterin der Verbandsgemeindeverwaltung. Unter dem Punkt Verschiedenes erfolgte ein Antrag der SPD Fraktion zur Aufnahme von Flüchtlingen in Rheinzabern. Der Fraktionsvorsitzende Bernd Weber beantrage eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses um die Bürger in Rheinzabern über die derzeitige Situation zu informieren. Nach Aussage der Ortsbürgermeisters Beil sind in naher Zukunft Informationsveranstaltungen in der ganzen Verbandsgemeinde Jockgrim geplant.