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Bebauungsplan „Ehemaliges Raiffeisengelände“ in Rheinzabern nicht einstimmig verabschiedet

Fraktion

Rathaus_Rheinzabern

Rheinzabern: In seiner Sitzung hatte der Gemeinderat Rheinzabern  am 23.04.2015 wieder über wichtige Themen abzustimmen. Einstimmig wurde beschlossen, dass es in Rheinzabern am 21.06.2015, 19.07.2015, 09.08.2015 und 13.09.2015 Marktsonntage geben wird. An diesen Tagen werden Sonntagsfloh- und Trödelmärkte auf dem Festplatz stattfinden.

 

Über den Bebauungsplan  „Ehemaliges Raiffeisengelände“ wurde nicht einstimmig abgestimmt. Die sechs Fraktionsmitglieder der SPD sowie ein CDU Gemeinderat haben gegen den Bebauungsplan gestimmt. Die Fraktion der Grünen hat sich enthalten. Der Bebauungsplan wurde mit der Stimmenmehrheit der CDU und FDP Gemeinderäte verabschiedet.

 

Die Änderung der Satzung für die  Kindertagesstätten ist an diesem Abend ebenfalls erfolgt. Entgegen der ursprünglichen Fassung der Satzung kann der Verpflegungskostenanteil von Kindern, die nicht am Mittagsessen teilnehmen, zurückerstattet werden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Bernd Weber, hat darauf hingewiesen, dass dies von der SPD schon bei der Verabschiedung der letzten Satzungsänderung vorgeschlagen wurde.

 

Einstimmig wurde die Sanierung des Daches der Imbisshalle auf dem Marktplatz verabschiedet.

Text:

Markus Kropfreiter

 

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